Für Kommunen ist die Gestaltung der öffentlichen Tourismusinfrastruktur ein wichtiges Steuerungsinstrument, um die Rahmenbedingungen für private Investitionen zu verbessern und Gäste in die zehn Tourismusregionen des Landes Rheinland-Pfalz zu ziehen. Das Wirtschaftsministerium unterstützt deshalb die kommunalen Investitionen in die Tourismusinfrastruktur als Teil der projektbezogenen Wirtschaftsförderung des Landes.
Zu Beginn lag der Förderschwerpunkt auf der Schaffung von Basiseinrichtungen. So entstand zum Beispiel das Netz der erfolgreichen Prädikatswanderwege mit Rheinsteig, Saar-Hunsrück-Steig, Eifelsteig und Ahr-Steig. Zwischen den Jahren 2016 und 2022 wurden dann die Angebote und Serviceketten für Gäste, die in ihrer Mobilität eingeschränkt sind, gestärkt. Mit einer Kofinanzierung aus EU-Mitteln des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) wurden rund 15 Millionen Euro in die Herstellung von barrierefreien Tourismusinfrastrukturen, Besuchereinrichtungen und öffentlich zugänglichen Sehenswürdigkeiten in elf „Modellregionen für einen Tourismus für Alle“ investiert.
Die Partner der Tourismusstrategie Rheinland-Pfalz 2025 – die IHK-Arbeitsgemeinschaft Rheinland-Pfalz, der Dehoga Rheinland-Pfalz e.V., die Rheinland-Pfalz Tourismus GmbH, der Tourismus- und Heilbäderverband Rheinland-Pfalz e.V. sowie das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau Rheinland-Pfalz – haben sich mittlerweile neue gemeinsame Ziele für eine Tourismusinfrastruktur mit langfristig wirksamen Wachstumsimpulsen gesetzt.
Angestrebt wird eine Fokussierung auf profilbildende Investitionen mit einem Nutzen für möglichst viele Unternehmen. Erreicht werden sollen die Ziele durch die Entwicklung von Angeboten mit hoher Erlebnisqualität und Vorbildcharakter, durch digitale Erlebbarkeit und durch die Verbesserung der ganzjährigen Wertschöpfung und Saisonverlängerung. Die Projektförderung für Investitionen in die öffentliche Tourismusinfrastruktur wird deshalb sukzessive angepasst und beispielsweise um die Schaffung von digitalen Erlebnisangeboten erweitert.
Der beschlossene Anpassungsprozess für das Förderprogramm mündete schließlich in eine komplette Neuauflage, auch um die Fördergrundlage für die neuen inhaltlichen Vorgaben des EFRE in der aktuellen EU-Förderperiode zu schaffen.
Das neu aufgestellte Förderprogramm „Öffentliche Tourismusinfrastruktur“ gewährt nun im Einklang mit der Tourismusstrategie Rheinland-Pfalz vornehmlich Zuschüsse für Investitionen in die Attraktivitätssteigerung sowie die Erweiterung und Errichtung öffentlicher Tourismusinfrastrukturen. Ziel der Förderung ist die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der rheinland-pfälzischen Tourismuswirtschaft und der wirtschaftlichen Entwicklung der Tourismusregionen des Landes durch moderne, nachhaltige, marktgerechte und erlebnisorientierte Vor-Ort-Angebote für Gäste und Besucher. Besonders förderwürdig sind Vorhaben, die Anreize für unverwechselbare, imageprägende und zukunftsweisende Angebote mit Vorbildcharakter schaffen, die außerdem Impulse für Folgeinvestitionen auslösen. Neu sind die beiden Schwerpunkte „Steigerung der Erlebnisqualität der öffentlichen Tourismusinfrastruktur“ und „Touristische Erlebniswelten unter Anwendung digitaler Technologien (Tourismus 4.0, ein EFRE-Schwerpunkt)“.
Für eine noch bessere Einbettung von Vorhaben hat das Wirtschaftsministerium 2022 und 2023 außerdem die Erarbeitung von Potenzialanalysen der Tourismusregionen für Tourismusinfrastrukturen gefördert. Hier ist die Zielsetzung, Planungen und Entscheidungen für öffentliche Investitionen so zu koordinieren, dass sie frühzeitig auf gemeinsame Schwerpunkte und Vorhaben mit besonderer Bedeutung für Profilierung, Wertschöpfung und Anreizfunktion abgestimmt sind. Dabei kann es sowohl um Mittel für sogenannte Leuchtturmprojekte gehen als auch um die Optimierung vorhandener Infrastrukturen. Hans-Rolf Goebel
Zuwendungsempfänger sind als Träger einer touristischen Infrastrukturmaßnahme vorzugsweise kommunale Gebietskörperschaften und Zweckverbände. Aber auch sonstige juristische Personen, an denen kommunale Gebietskörperschaften oder Zweckverbände beteiligt sind, können mit Zustimmung der kommunalen Gebietskörperschaften oder der Zweckverbände Zuwendungsempfänger sein.
Wer ein Infrastrukturprojekt plant, wendet sich im ersten Schritt zur Beratung an das zuständige Referat im Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau (MWVLW), Referat Tourismuswirtschaft und Investitionsförderung Tourismus. Dort wird die Förderwürdigkeit und Förderfähigkeit mit möglichst geringem Aufwand gemeinsam ermittelt.
Antragssteller müssen eine Projektbeschreibung, das Gesamtkonzept und einen detaillierten Ausgabenplan sowie Nachweise über Eigentumsverhältnisse, Genehmigungen, die Sicherung der vollständigen Finanzierung einschließlich der Folgekosten und eine fachliche Stellungnahme der regionalen Tourismusorganisation vorlegen. Wer ein einnahmeschaffendes Vorhaben plant, das mit einer wirtschaftlichen Betätigung verbunden ist und dessen Förderung mit den Regelungen zu staatlichen Beihilfen vereinbar sein muss, reicht mit dem Förderantrag außerdem eine realistische Prognose des Betriebsgewinns der Investition ein.
Für Projekte, die mit Mitteln des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) gefördert werden sollen, erfolgt die Antragstellung ausschließlich über ein elektronisches Kundenportal bei der Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB).
Für den EFRE-Schwerpunkt Tourismus 4.0 ist außerdem ein zweistufiges Verfahren vorgesehen. In der ersten Stufe werden Interessenten in einem sogenannten Fördercall (ein Zeitfenster zur Beantragung der Förderung) aufgerufen, Bewerbungen einzureichen. Die Auswahl durch das MWVLW erfolgt auf der Grundlage transparenter Bewertungskriterien. Die erfolgreichen Bewerber stellen dann in der zweiten Stufe Anträge auf Projektförderung im elektronischen Kundenportal.
► Weitere Informationen: www.mwvlw.rlp.de/themen/wirtschaftszweige/standard-titel
